Die jüngste Entscheidung, Parlamentswahlen einzuberufen, hat die ohnehin angespannte Lage in der spanischen Landwirtschaft deutlich beeinflusst. Ursprünglich planten führende Verbände wie Asaja, COAG, UPA und Unión de Uniones, einen gemeinsamen Protestkalender festzulegen, um gegen als unzureichend empfundene Fördermaßnahmen zu demonstrieren. Doch die politische Entwicklung zwingt die Verbände zur Neuorientierung.
Statt eines koordinierten Kalenders werden nun lediglich einzelne Aktionen organisiert, wie die geplante Protestveranstaltung in Saragossa. Die Landwirtschaftsverbände äußern sich kritisch gegenüber der staatlichen Verlängerung von Dieselsubventionen bis Dezember – eine Maßnahme, die aus ihrer Sicht nicht weit genug geht, um die wachsenden Rentabilitätsprobleme der Branche zu lösen. Dennoch herrscht Zurückhaltung, solange das Parlament aufgelöst ist und die Regierung nur geschäftsführend agiert.
Wie COAG-Generalsekretär Andrés Góngora betont, unterbricht der Wahlkampf den üblichen Verhandlungsprozess. Die Entscheidung über den weiteren Verlauf der Proteste wird erst nach interner Abstimmung der einzelnen Organisationen getroffen. Auch die Unión de Uniones prüft punktuelle Aktionen, insbesondere in Regionen, die keine Wahlen abhalten und bei Förderprogrammen zögern. Die Unsicherheit, wie viel politischer Handlungsspielraum überhaupt besteht, bremst die Mobilisierung – aber sie hält den Druck aufrecht.
Fest steht: Die Landwirtschaft wird sich weiterhin Gehör verschaffen, auch wenn die großen Proteste vorerst aufgeschoben sind. Sobald die politischen Rahmenbedingungen klarer sind, dürfte die Debatte um faire Bedingungen und ausreichende Unterstützung wieder an Fahrt gewinnen.
Quelle: Agenturen
