Alarmzustand könnte in einigen Regionen früher enden

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Premierminister Sánchez geht davon aus, dass der Antrag, den Alarmzustand ab dem 24. Mai um einen weiteren Monat zu verlängern, die letzte Verlängerung sein wird. Er steht vor Verhandlungen mit den politischen Parteien, um die Zustimmung des Kongresses für diese Verlängerung zu erhalten, wobei die Partido Popular und Vox bereits mitgeteilt haben, dass sie diese nicht unterstützen werden. Die PP könnte bei dieser Gelegenheit durchaus dagegen stimmen, da sie sich beim letzten Mal der Stimme enthalten hat.

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Bei den Verhandlungen werden auch regionale Forderungen berücksichtigt werden. Sánchez sagte am Samstag (16.05.2020), der Alarmzustand werde wahrscheinlich “asymmetrisch” sein. Er könne daher in einigen Teilen des Landes vor anderen aufgehoben werden, was bedeute, dass er nicht einen ganzen weiteren Monat andauere.

“Wenn die spanische Regierung im Laufe dieses Monats sieht, dass der Alarmzustand im gesamten Gebiet (im ganzen Land) oder in einem Teil des Landes aufgehoben werden kann, haben Sie keinen Zweifel daran, dass wir dies tun werden. Die Regierung hat kein Interesse daran, Einschränkungen der Mobilität und des Versammlungsrechts über epidemiologische Gründe hinaus auszudehnen.