Armenien hat am Freitag (21.06.2024) die Zahl der Länder, die den palästinensischen Staat anerkannt haben, auf 145 erweitert. Zu dieser Liste kamen am 4. Juni Slowenien und am 28. Mai Spanien, Irland und Norwegen hinzu. Daraufhin hat das israelische Außenministerium am Freitag den armenischen Botschafter in Israel, Arman Akopian, vorgeladen, um ihn zu rügen. „Nach der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch Armenien hat das Außenministerium den armenischen Botschafter in Israel zu einem strengen Verweis vorgeladen“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums.
In den letzten Monaten, zeitgleich mit der israelischen Militärintervention in Gaza nach den Hamas-Anschlägen in Israel im vergangenen Oktober, haben neun Länder den palästinensischen Staat anerkannt. Das erste war Barbados am 21. April 2024, gefolgt von Jamaika drei Tage später, Trinidad und Tobago am 3. Mai und den Bahamas am 8. Mai. Es folgten Spanien, Irland, Norwegen und Slowenien, und heute Armenien.
Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) erkennen derzeit 145 Länder den palästinensischen Staat an. Ein Dutzend von ihnen sind Länder der Europäischen Union (EU). Der letzte EU-Staat, der Palästina anerkannt hat, war Schweden, und zwar am 30. Oktober 2014. Drei Jahre zuvor, am 30. Januar 2011, tat dies Zypern.
Die anderen sechs EU-Länder, die den palästinensischen Staat anerkannt haben, sind die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Bulgarien, Polen und Rumänien. Sie alle taten dies wenige Tage, nachdem der Palästinensische Nationalrat am 15. November 1988 in Algier die Gründung des Staates Palästina proklamiert und die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrats akzeptiert hatte, was die Anerkennung des Existenzrechts Israels bedeutete.
Diese sechs Länder gehörten damals zum sowjetischen Block, darunter auch die Tschechische Republik und die Slowakei, die dann zu einem einzigen Land, der Tschechoslowakei, vereinigt wurden. Im Jahr nach seiner Ausrufung wurde der palästinensische Staat von 90 Ländern anerkannt, 1995 waren es bereits über 100. Kuba, damals ebenfalls ein sowjetischer Verbündeter, und Nicaragua waren 1988 die ersten lateinamerikanischen Länder, die Palästina als Staat anerkannten. Heute erkennen 24 lateinamerikanische Länder Palästina an, alle außer Mexiko und Panama. Zuletzt tat dies Kolumbien, das am 8. August 2018 die Liste der Länder, die den palästinensischen Staat anerkennen, auf 145 Länder erweiterte.
Quelle: Agenturen
