Consumo verbietet Verkauf von Do-it-yourself Stoffmasken

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Die Welthandelsorganisation (WTO) und die EU haben der spanischen Ministerialverordnung zur Verschärfung der Anforderungen für den Verkauf von Hygienemasken, die der Minister für Verbraucherangelegenheiten, Alberto Garzon, am Donnerstag, den 11. Februar, unterzeichnet hat und die die Begriffe Hygienemasken, Maskenzubehör oder Filter einschränkt, grünes Licht gegeben, wie von Quellen in diesem Ministerium berichtet wird.

So dürfen dreißig Tage nach Inkrafttreten nur noch solche als Hygienemasken vermarktet werden, die von einem akkreditierten Labor getestet wurden. Darüber hinaus wird die Regierung ein neues kombiniertes Modell von Materialien genehmigen, das Lippenlesen ermöglicht und einen echten Schutz gegen SARS-CoV-2 gewährleistet. Die Höchststrafe für Labore, die sich nicht an die Anordnung halten, ist ihre Schließung für fünf Jahre.

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Consumo verbietet Verkauf von Do-it-yourself Stoffmasken

Nach Angaben des Ministeriums machen die derzeitige Anpassung der nationalen Industrie, die in der Lage ist, etwa 90 % der Nachfrage zu decken, sowie die zu diesem Zweck durchgeführten Marktüberwachungsarbeiten und die neuen Varianten von Masken und Zubehör, die auf den Markt gebracht werden, den Erlass der neuen Verordnung zur Erweiterung der Anforderungen an diese Art von Produkten erforderlich, um die Sicherheit der Verbraucher zu gewährleisten, die keine Symptome des Coronavirus aufweisen und nicht in Kontakt mit kranken Personen stehen.

DEFINITION DER HYGIENEMASKE

Die Norm enthält erstmalig die Definition der Hygienemaske: “Jedes Produkt, das sowohl wiederverwendbar (waschbar oder desinfizierbar) als auch nicht wiederverwendbar (zum einmaligen Gebrauch) ist, mit oder ohne Zubehör, das dazu bestimmt ist, Mund, Nase und Kinn zu bedecken, und das mit einem Befestigungssystem ausgestattet ist, das normalerweise am Kopf oder an den Ohren angebracht wird, und dessen bestimmungsgemäße Verwendung darin besteht, die Projektion von speichelhaltigen Atemwegströpfchen zu minimieren, Sputum oder Atemwegssekrete, wenn der Anwender spricht, hustet oder niest, und kann auch das Eindringen von Atemwegströpfchen externen Ursprungs in den Nasen- und Mundbereich des Anwenders begrenzen, ohne den Schutz des Anwenders zu erklären, sofern es nicht als Medizinprodukt (*) oder persönliche Schutzausrüstung (PSA) (*) gilt”. Ebenso enthält sie eine spezifische Definition für das Zubehör dieser Masken und Filter.

Mit diesen Definitionen soll genau festgelegt werden, welche Produkte von den technischen Anforderungen und Kontrollmechanismen betroffen sind, die für Hygienemasken und ihre Filter festgelegt wurden, und welche Produkte mit diesen Bezeichnungen in Verkehr gebracht werden dürfen. So wird es nicht mehr möglich sein, jedes Produkt als “Hygienemaske” zu bezeichnen, sondern nur noch solche, die die technischen Anforderungen erfüllen.

Darüber hinaus werden für das Inverkehrbringen von Masken und Ergänzungen zusätzliche technische Anforderungen festgelegt, wie z. B. die Angabe der technischen Spezifikationen, der Filtrationseffizienz des Materials und des Atemwiderstandes oder der Luftdurchlässigkeit sowie des Labors, das für die Realisierung verwendet wurde, auf der Verpackung. Bei wiederverwendbaren Produkten müssen zumindest die Daten angegeben werden, die vor und nach der vom Hersteller angegebenen Gesamtzahl von Waschzyklen nach der empfohlenen Wasch- und Trocknungsmethode gewonnen wurden.

Verboten ist auch das Inverkehrbringen von Hygienemasken außerhalb der Originalverpackung sowie in jeder anderen Form, die die Einhaltung der Anforderungen nicht gewährleistet. Daneben werden zusätzliche Anforderungen für Hygienemasken festgelegt, die für das korrekte Lippenlesen bestimmt sind; für solche, die für Menschen mit psychomotorischen Schwierigkeiten bestimmt sind; für Kinder, bei denen die Verwendung unter Aufsicht von Erwachsenen in die Kennzeichnung aufgenommen werden muss, neben anderen Aspekten.

In Bezug auf Filter, die getrennt vom Rest des Gewebes, aus dem die Maske besteht, vermarktet werden, müssen sie neben anderen Verpflichtungen die größtmögliche Oberfläche der Maske abdecken.

VERPFLICHTUNGEN FÜR LABORATORIEN

Andererseits werden Verpflichtungen für Laboratorien, die die Eigenschaften von Masken zertifizieren, festgelegt, die den Anforderungen entsprechen, die an Laboratorien gestellt werden, die persönliche Schutzausrüstung (PSA) zertifizieren. Gleichzeitig legt es Maßnahmen der Marktaufsichtsbehörden fest.

Der Inhalt der Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im spanischen Amtsblatt in Kraft, wobei die zuvor in Verkehr gebrachten Masken eine Frist von 30 Tagen haben, um sich an den Inhalt der Verordnung anzupassen, danach dürfen sie nicht mehr unter der Bezeichnung “Hygienemasken” vermarktet werden.

Ebenso haben die Laboratorien, die die Eigenschaften der Masken zertifizieren, sechs Monate Zeit, um die Akkreditierung nach UNE-EN ISO/IEC 17025 von der entsprechenden nationalen Akkreditierungsbehörde zu erhalten. Dieser Zeitraum wird als das Minimum angesehen, das für die Durchführung der Verfahren zur Erlangung der Akkreditierung erforderlich ist.

Die Verbraucherschutzbehörden der autonomen Gemeinschaften können gemäß ihren regionalen Vorschriften Disziplinarverfahren gegen Unternehmen einleiten, die diese Art von Masken ohne Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften in Verkehr bringen und/oder die Produkte aus dem Verkehr ziehen.

Darüber hinaus können ab Inkrafttreten des Erlasses Laboratorien, die die Eigenschaften von Hygienemasken akkreditieren, ohne die Bestimmungen der Norm UNE-EN ISO/IEC 17025 zu erfüllen, von den Verbraucherschutzbehörden der autonomen Gemeinschaften sanktioniert werden, auch wenn die effektive Akkreditierung bis zu 6 Monate nach Inkrafttreten des Erlasses erfolgen kann. Die Sanktionen könnten zur Schließung des Labors für fünf Jahre führen.