US-Präsident Joe Biden hat am Montag (20.03.2023) den COVID-19 Origins Act unterzeichnet, der die Freigabe von Informationen über den Ursprung der SARS-CoV-2- oder COVID-19-Coronavirus-Pandemie vorsieht. Das Gesetz war bereits vom Kongress verabschiedet worden, aber bisher hatte das Weiße Haus Zweifel daran geäußert, dass es vom Präsidenten ratifiziert werden würde.
„Wir müssen der Quelle von COVID-19 auf den Grund gehen, um sicherzustellen, dass wir zukünftige Pandemien verhindern können“, sagte Biden in einer Erklärung. „Meine Regierung wird weiterhin alle geheimen Informationen über den Ursprung von COVID-19 prüfen, einschließlich der möglichen Verbindung zum Wuhan Institute of Virology“, fügte er hinzu.
Diese neue Regelung wird eine „Deklassifizierung und Weitergabe so vieler Informationen wie möglich“ ermöglichen, wobei das Vorrecht des Präsidenten berücksichtigt wird, „die Offenlegung von Informationen zu verhindern, die die nationale Sicherheit beeinträchtigen könnten“. Biden erinnerte auch daran, dass er bereits 2021 die Geheimdienste angewiesen hatte, den Ursprung des Virus zu untersuchen.
Dieses Gesetz geht auf einen Vorschlag des republikanischen Senators Josh Hawley zurück und sieht vor, dass der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste angewiesen wird, „alle Informationen über mögliche Verbindungen zwischen dem Wuhan Institute of Virology und dem Ursprung“ des Virus freizugeben. Dazu gehören „Aktivitäten, die vom Wuhan Institute of Virology in Zusammenarbeit mit oder für das chinesische Militär durchgeführt wurden“ und „Coronavirus-Forschung oder andere damit verbundene Aktivitäten, die am Wuhan Institute of Virology vor dem Ausbruch der COVID-19-Infektionen durchgeführt wurden“.
Das Gesetz wurde kurz nach der Veröffentlichung eines Berichts des Energieministeriums verabschiedet, in dem ein Leck in einem Labor als wahrscheinlichste Ursache der Pandemie genannt wurde, obwohl das Weiße Haus schnell einschränkte, dass es darüber keinen klaren Konsens gebe. Die Republikanische Partei hat wiederholt auf ein Leck in einem chinesischen Labor als Ursache der Pandemie hingewiesen, aber US-Beamte waren in der Regel vorsichtig und haben auch die Hypothese einer Übertragung vom Tier auf den Menschen in Erwägung gezogen.
Quelle: Agenturen
