Die Vorsitzenden der deutschen Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben am Mittwoch (25.09.2024) ihren Rücktritt angekündigt, um die Partei nach dem schlechten Abschneiden bei den Landtagswahlen in Brandenburg, bei denen die Partei aus dem Parlament geflogen ist, neu zu gründen. „Wir brauchen einen Neuanfang“, sagte Nouripour vor den Medien und bestätigte, dass Mitte November auf dem Bundesparteitag ein neuer Vorstand gewählt werden soll.
Lang betonte, man wolle „Verantwortung“ für die aktuelle Krise übernehmen und „neuen Gesichtern“ Platz machen.
Die Grünen, die zweitstärkste Partei in der aktuellen Koalition auf Bundesebene, haben bei den letzten Landtagswahlen so stark verloren, dass sie in Brandenburg nicht einmal die für eine Vertretung notwendige Fünf-Prozent-Hürde genommen haben – von 10,7 Prozent auf 4,1 Prozent.
Vizekanzler Robert Habeck lobte die Entscheidung seiner Kollegen, die er als ein Zeichen von „großer Stärke und Weitsicht für die Zukunft“ wertete. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass Lang und Nouripour „den Weg für einen neuen und kraftvollen Anfang ebnen“.
Lang und Noripour wurden im Januar 2022 in ihre derzeitigen Ämter gewählt. Obwohl es ihnen gelungen ist, die internen Rivalitäten zu beschwichtigen, die die Partei in der Vergangenheit belastet hatten, konnten sie die Erosion in einem Kontext, der durch den Aufstieg konservativer Positionen und der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) gekennzeichnet ist, nicht verhindern.
Politiker des rechten Flügels haben sich darüber beschwert, dass die Politik zum Klimawandel und zur Energiewende der wirtschaftlichen und industriellen Entwicklung Deutschlands geschadet hat.
Quelle: Agenturen