Deutschland erwägt vorübergehendes Verbot von Auslandsreisen

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Die deutsche Regierung erwägt ein vorübergehendes Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland, wie mehrere deutsche Medien am Mittwoch (24.03.2021) berichteten und die Entscheidung mit der Kontroverse um Reisen nach Mallorca zu Ostern in Verbindung brachten.

Das Verbot wirft jedoch, so Regierungsquellen, Zweifel an seiner Verfassungsmäßigkeit auf. Die Ministerien für Inneres und Justiz analysieren die rechtliche Machbarkeit.

Deutschland erwägt vorübergehendes Verbot von Auslandsreisen

Die Nachfrage nach Reisen und touristischen Aufenthalten auf Mallorca ist in Deutschland sprunghaft angestiegen, nachdem vor kurzem entschieden wurde, die Balearen von der Liste der COVID-19-Risikogebiete zu streichen, wodurch die Anforderungen der negativen PCR und der Quarantäne bei der Rückkehr aus dem Urlaub entfielen.

Die Bundesregierung hat seitdem mehrfach bekräftigt, dass die generelle Empfehlung, nicht ins Ausland zu reisen, bestehen bleibt. In der jüngsten Sitzung von Bund und Ländern wurde vereinbart, PCR-Tests für alle Reisenden bei der Ankunft in Deutschland wieder einzuführen.

Finanzminister Olaf Scholz sagte am Mittwoch, er sei gegen uneingeschränkte Reisen auf die Balearen und halte es für richtig, dass alle Reisenden bei der Ankunft in Deutschland einen PCR-Test machen müssen.

“Es ist nicht gut, dass jetzt, in dieser Situation, diese Reisen stattfinden, und deshalb haben wir uns auf Maßnahmen geeinigt, die helfen sollen”, sagte Scholz, als er auf einer Pressekonferenz darauf angesprochen wurde.

Seiner Meinung nach ist es nicht richtig, dass einige Deutsche an andere Orte fliegen und ohne die in ihrem Land geltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens und der wirtschaftlichen Tätigkeit handeln können.

In Deutschland ist der Binnentourismus seit Ende letzten Jahres verboten und Restaurants dürfen nur noch als “Imbissbuden” genutzt werden. Andererseits gab es, außer gelegentlich in einigen Ortschaften, keine nächtlichen Ausgangssperren.

Die Situation hat auch in Spanien eine starke Kontroverse ausgelöst, wo die meisten Bürger ihre autonome Gemeinschaft zu Ostern aufgrund der Einschränkungen durch die Pandemie nicht verlassen können.

Am 12. März haben die deutschen Behörden die Balearen (zusammen mit der Valencianischen Gemeinschaft, La Rioja, Extremadura, Castilla-La Mancha und Murcia) von der Liste der Risikogebiete gestrichen, wodurch die Anforderung der negativen PCR und Quarantäne für Reisende aus diesen autonomen Gemeinschaften entfällt.

Diese Liste wird jeden Freitag im Konsens zwischen dem Robert Koch-Institut (RKI) und den Ministerien für Gesundheit, Auswärtiges und Inneres aktualisiert. Eines der Hauptkriterien ist die kumulative Inzidenz, obwohl die Bundesregierung nicht im Detail erklärt hat, wie die Einstufung entschieden wird.

Die Entscheidung für die Balearen löste die deutsche Nachfrage nach einem Osterurlaub auf Mallorca – dem ersten internationalen Reiseziel der Deutschen – aus und veranlasste mehrere Unternehmen der Luftfahrt- und Tourismusbranche, ihre Pläne entsprechend anzupassen und ihr Angebot zu vervielfachen.