Der Technologiemagnat Elon Musk verteidigte am Donnerstag (13.02.2025) die Maßnahmen seines Departments für Regierungsleistung (DOGE) zur Auflösung eines Teils des öffentlichen Apparats der USA, um Kosten zu senken.
„Es müssen ganze Behörden abgeschafft werden“, sagte er in einer Videokonferenz auf dem World Government Summit (WGS), der in Dubai stattfindet.
Dort betonte Musk auch die Notwendigkeit, Gesetze zu reduzieren, Systeme zu digitalisieren, Computer zu modernisieren und das Bildungssystem zu reformieren. Damit prognostizierte er, ohne weitere Einzelheiten zu nennen, dass eine Kostensenkung von „möglicherweise einer Billion Dollar oder mehr“ erreicht werden könne, und zeigte sich zuversichtlich, dass „der Nettoeffekt davon sein wird, dass es keine Inflation zwischen 2025 und 2026 geben wird“, während „die Zinssätze deutlich sinken werden“.
„Wir unterstützen Präsident (Donald) Trump, indem wir die Bürokratie verkleinern und uns von übermäßigen Vorschriften befreien (…). In den Vereinigten Staaten gibt es 450 Bundesbehörden (…), das entspricht fast zwei Behörden pro Jahr seit der Gründung der USA“, sagte Musk und fragte sich: “Wie viele braucht man wirklich, um ein Land zu regieren?“
„Ich denke, wir müssen ganze Behörden abschaffen, anstatt einen Teil von ihnen zu belassen, denn in Wirklichkeit ist ein Teil von ihnen überflüssig“, fügte er hinzu. Er verteidigte auch das Entlassungsprogramm zur Verringerung der Zahl der öffentlichen Bediensteten, denen er „großzügige Abfindungen“ anbiete, parallel zur Entwicklung von IT-Systemen und Computern sowie der digitalen Umstellung in den Vereinigten Staaten, und führte als Beispiel die Entlassung des Großteils der Mitarbeiter von Twitter (heute X) an, als er das Unternehmen übernahm.
„Durch die Verbesserung der Technologie werden die Kosten gesenkt (…). Bei Twitter haben wir die Zahl der Mitarbeiter um 80 % reduziert, aber gleichzeitig die Funktionalität und die Kapazitäten der Website dramatisch verbessert. Wir haben in einem Jahr mehr erreicht als sie in fünf Jahren“, sagte er.
Er sagte auch, dass die US-Regierung derzeit „mit einer Sammlung von Tausenden von Computern arbeite, von denen viele alt sind und auf sehr alten Softwareprogrammen laufen, und die Computer nicht miteinander kommunizieren, weshalb der technische Support so wichtig ist. Um die Regierung effizienter zu machen, muss die Technologie verbessert werden.“
Der Tycoon betonte, dass das übergeordnete Ziel dieser Maßnahmen darin bestehe, „die Grundlage für einen Wohlstand zu schaffen, der viele Jahrzehnte und vielleicht Jahrhunderte anhalten wird“ in seinem Wahlheimatland, den Vereinigten Staaten.
Bis heute haben DOGE und Musk die effektive Schließung von Einrichtungen wie der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID), die sich der internationalen Zusammenarbeit widmet, oder des Büros für Finanziellen Verbraucherschutz (CFPB), das für die Überwachung der Wall Street und den Verbraucherschutz zuständig ist, vorangetrieben.
