Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag (24.07.2025) in einem Brief an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, an, dass Frankreich den palästinensischen Staat anerkennen werde. „Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennt“, verkündete Macron über seinen Account im sozialen Netzwerk X, wo er den Brief an den palästinensischen Präsidenten veröffentlichte.
Der Staatschef kündigte an, dass er diese Anerkennung im September auf der UN-Generalversammlung offiziell bekannt geben werde. In seinem Schreiben plädierte Macron dafür, „endlich den Staat Palästina aufzubauen, seine Lebensfähigkeit zu sichern und ihm zu ermöglichen, unter der Voraussetzung seiner Entmilitarisierung und der uneingeschränkten Anerkennung Israels, zur Sicherheit aller im Nahen Osten beizutragen. Es gibt keine Alternative.“
Für den französischen Präsidenten ist „die Entmilitarisierung der Hamas notwendig“, um „Gaza sichern und wiederaufbauen zu können“. „Die Franzosen wollen Frieden im Nahen Osten. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam mit den Israelis, den Palästinensern und unseren europäischen und internationalen Partnern zu zeigen, dass dies möglich ist“, fügte Macron hinzu und erklärte, dass es derzeit „dringend notwendig“ sei, den Krieg in Gaza zu beenden und die Zivilbevölkerung zu versorgen.
Macrons Ankündigung erfolgte wenige Tage vor der Konferenz, die von Montag bis Mittwoch in New York unter dem gemeinsamen Vorsitz von Frankreich und Saudi-Arabien stattfindet, um eine Zwei-Staaten-Lösung für den Nahostkonflikt zwischen Palästinensern und Israelis zu fördern.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez begrüßte am Donnerstagabend, dass Frankreich sich Spanien bei der Anerkennung des Staates Palästina anschließt. „Ich begrüße, dass Frankreich sich Spanien und anderen europäischen Ländern bei der Anerkennung des Staates Palästina anschließt. Wir alle müssen gemeinsam schützen, was Netanjahu zu zerstören versucht“, schrieb Sánchez auf X.
Der stellvertretende israelische Ministerpräsident Yariv Levin bezeichnete am Donnerstag die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den Staat Palästina anzuerkennen, als „Schandfleck in der Geschichte Frankreichs“ und „direkte Hilfe für den Terrorismus“. „Das Land Israel gehört dem Volk Israel, und nicht einmal die Erklärung von Präsident Macron kann daran etwas ändern“, versicherte Levin in einer Botschaft über seinen Telegram-Kanal.
Quelle: Agenturen
