Der deutsche Konservative Friedrich Merz hat am Dienstag (06.05.2025) nicht die erforderliche parlamentarische Mehrheit für das Amt des Bundeskanzlers erhalten – ein unerwarteter Rückschlag für seine neue Koalition mit den Mitte-Links-Sozialdemokraten.
Dies ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik und kommt zustande, nachdem Merz die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen nicht erreicht hat und ihm sechs Stimmen zur sogenannten „Kanzlermehrheit“ fehlen. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, um Merz oder einen anderen Kanzlerkandidaten mit absoluter Mehrheit zu wählen.
Die konservative CDU-CSU von Merz, die die Bundestagswahl im Februar mit 28,5 % der Stimmen gewonnen hatte, braucht mindestens einen Koalitionspartner. Merz vereinbarte eine Koalition mit den Sozialdemokraten, die mit 16,4 % ihr schlechtestes Ergebnis in der deutschen Nachkriegsgeschichte erzielten.
Sollte Merz den Eindruck gewinnen, dass er im zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben könnte als im ersten, kann er jederzeit erneut kandidieren. Innerhalb der zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.
Schafft das niemand, werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Dann reicht die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heißt es: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.“
Erhält der Gewählte die Kanzlermehrheit, muss der Bundespräsident ihn innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Kommt bei der Wahl nur die einfache Mehrheit zustande, kann der Bundespräsident den Bundestag auch binnen sieben Tagen auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Quelle: Agenturen