Gewalt gegen Frauen – Gerichte auf Mallorca überlastet

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Insgesamt 27 der 77 für 2022 ausgewiesenen Gerichte für Gewalt gegen Frauen in Spanien (35 %) sind überlastet, wobei das Gericht in Palma auf Mallorca mit einem Prozentsatz von 162,1 % der Auslastung das am stärksten gesättigte des Landes ist. In einer schriftlichen Antwort, die im Abgeordnetenhaus registriert wurde, räumt die Regierung ein, dass insgesamt 7 Gerichte für Gewalt gegen Frauen im Jahr 2022 einen Sättigungsgrad (Arbeitsbelastung) von mehr als 30 % aufweisen, von den insgesamt 77 erfassten Modulen, von denen 20 ebenfalls bis zu 30 % ihrer Kapazität gesättigt sind.

Die verbleibenden 50 Gerichte für geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen schafften es nach Angaben des Justizministeriums und den Daten zum 31. Dezember 2022 nicht, das Modul zu füllen.

Am stärksten ausgelastet waren die Gerichte auf den Balearen, in Castellón, Almería, Málaga, Madrid, Murcia und Córdoba. Am stärksten ausgelastet war das Gericht in Palma mit einer Belegungsrate von 162,1 %, gefolgt von Villa-real mit 158,3 % und Almería mit 150,6 %. Ebenso verzeichnete das Gericht in Málaga eine Auslastung von 150,3 %, das Gericht in Alcalá de Henares 145,2 %, das Gericht in Murcia 143 % und das Gericht in Córdoba 130,4 %.

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In dem Schreiben erinnert die Regierung daran, dass seit dem Inkrafttreten des Organgesetzes 1/2004 vom 28. Dezember 2005 am 29. Juni 2005 insgesamt 121 ausschließliche Gerichte für Gewalt gegen Frauen geschaffen und konstituiert wurden und dass es in den übrigen Gerichtsbezirken 328 entsprechende Gerichte gibt. Und wie sie angibt, fährt sie in Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrags mit der schrittweisen Einrichtung der Gerichte für Gewalt gegen Frauen zusammen mit der Kompatibilisierung fort.

Die Regierung hat damit auf eine Anfrage der Sumar-Fraktion im Unterhaus geantwortet, in der diese die Frage stellte, ob die ungleiche Verteilung der Gerichte ausschließlich für Gewalt gegen Frauen zu einer Ungleichheit bei der umfassenden Betreuung des Opfers führt.

Quelle: Agenturen