US-Präsident Donald Trump hat die sogenannte „Tasa Google“ in Spanien ins Visier genommen. Bei diplomatischen Gesprächen zwischen Spanien und den USA forderten Vertreter Trumps ausdrücklich die Abschaffung dieser Digitalsteuer. Laut Trump diskriminiert diese Steuer US-amerikanische Tech-Unternehmen wie Google, Amazon und Meta und würde somit den Interessen der USA zuwiderlaufen.
Die „Tasa Google“, offiziell „Impuesto sobre Determinados Servicios Digitales“, wurde 2021 von der spanischen Regierung als Reaktion auf die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft eingeführt. Die Steuer richtet sich an große Tech-Unternehmen, die weltweit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz und mindestens 3 Millionen Euro in Spanien erzielen. Sie zahlen 3 Prozent Steuern auf digitale Dienstleistungen wie Online-Werbung, den Weiterverkauf von Nutzerdaten und digitale Vermittlung.
Obwohl diese Maßnahme Spanien helfen sollte, eine gerechtere Besteuerung im digitalen Sektor zu erreichen, sind die Einnahmen bisher deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Im Jahr 2023 wurden etwas mehr als 220 Millionen Euro eingenommen, während ursprünglich mindestens 1 Milliarde Euro pro Jahr erwartet worden waren.
Trump und sein Team haben in jüngsten Gesprächen mit dem spanischen Wirtschaftsminister ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht. Bei einem Treffen in Washington forderte Trumps Vertreter Spanien nicht nur auf, mehr zu den NATO-Ausgaben beizutragen, sondern auch die „Tasa Google“ vollständig abzuschaffen. Die US-Regierung droht sogar mit Handelsmaßnahmen wie der Erhöhung der Einfuhrzölle auf spanische Produkte. Produkte wie Olivenöl und Wein könnten dabei das erste Ziel sein, mit Zöllen, die nach Ansicht einiger Ökonomen bis zu 200 Prozent betragen könnten.
Trotz dieses Drucks hält Spanien vorerst an der Steuer fest, da es sich um eine vorübergehende Maßnahme handelt, bis internationale Vereinbarungen über digitale Steuern getroffen sind. Spanien folgt damit der Position der Europäischen Union, die ebenfalls an einer gemeinsamen Politik zur Besteuerung digitaler Dienstleistungen arbeitet.
Es ist noch unklar, ob Trump tatsächlich Maßnahmen ergreifen wird oder ob es sich um eine leere Drohung handelt. Klar ist jedoch, dass die „Tasa Google“ weiterhin ein wichtiger Streitpunkt zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten bleibt.
Quelle: Agenturen
