Am kommenden Montag (22.04.2024) wird König Felipe VI. die Konferenz der Sprecher der Parlamente der Europäischen Union eröffnen, die im Almudaina-Palast in Palma stattfindet und vom spanischen Parlament organisiert wird. Die Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Francina Armengol, und des Senats, Pedro Rollán, sind Gastgeber des Treffens der führenden Vertreter der europäischen gesetzgebenden Kammern, das Teil des Programms der parlamentarischen Dimension der spanischen EU-Ratspräsidentschaft ist.
Neben Rollán und Armengol werden am Montag neben dem König auch der Minister für Präsidentschaft, Justiz und Beziehungen zum Parlament, Félix Bolaños, und die Präsidentin der Regierung der Balearen, Margalida Prohens, an der Eröffnung teilnehmen.
Am Vorabend der Konferenz, am Sonntag, den 21. April, findet ein Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen mit einem runden Tisch zum Thema Frauen in Führungspositionen statt, an dem Mireia Badía, CEO des Unternehmens StockCrowd IN, und die Schauspielerin Victoria Luengo teilnehmen, Astronautin und Wissenschaftlerin Sara García Alonso, Dita Charanzova, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Markéta Pekarová Adamová, Präsidentin der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Republik, und Elliane Tillieux, Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer.
Nach der Eröffnung der Vollversammlung der Parlamente durch Felipe VI. im Gotischen Saal der Almudaina findet eine Arbeitssitzung zum Thema „Die strategische Autonomie der Europäischen Union angesichts der neuen Herausforderungen für liberale Demokratien in Zeiten von sozialen Netzwerken und künstlicher Intelligenz sowie im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik: Russlands illegale Invasion in der Ukraine und der Konflikt im Nahen Osten“ statt.
Nach Angaben der Organisatoren wird der Präsident der Werchowna Rada der Ukraine, Rusan Stefanchuk, per Videokonferenz sprechen.
Weitere Redner sind Markéta Pekarová, Präsidentin der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Republik, Lorenzo Fontana, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Wofgang Sobotka, Präsident des österreichischen Nationalrats, Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestags, und Szymon Hołownia, Marschall des polnischen Sejm.
Am Dienstag, den 23. April, wird die Konferenz mit einem Dialog zum Thema „Stärkung der Europäischen Union aus wirtschaftlicher und sozialer Sicht: die neuen fiskalischen Regeln der Europäischen Union und die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion im Kontext der künftigen Erweiterung, der sozialen Rechte und der Herausforderungen im Bereich Umwelt und Klimawandel“ fortgesetzt. Die Abschlussveranstaltung mit der Verabschiedung von Schlussfolgerungen und der „Charta über die Rolle der Parlamente in einer wirksamen liberalen Demokratie“ ist für Dienstag um 12.30 Uhr geplant.
Quelle: Agenturen
