Mallorca stimmt gegen das Anti-Tabak-Gesetz

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Die Gesundheitsministerin, Manuela García, versicherte, dass sie sich niemals gegen die Umsetzung des Anti-Tabak-Gesetzes oder gegen andere Schutzmaßnahmen ausgesprochen habe und dass sie die Maßnahme nicht unterstützt habe, da sie deren Verabschiedung im Ausschuss für öffentliche Gesundheit als „anormal“ empfand.

Dies versicherte die Ministerin während ihres Auftritts vor dem Gesundheitsausschuss des Parlaments, zu dem sie erschienen war, um zu erklären, warum sie sich gegen die Verabschiedung des Vorentwurfs des Anti-Tabak-Gesetzes des Gesundheitsministeriums ausgesprochen hatte.

García bekräftigte, dass ihre Botschaft von Anfang an klar gewesen sei, dass sich die Haltung des Ministeriums hinsichtlich der Umsetzung des Gesetzes nicht geändert habe.

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So stellte sie klar, dass sie während der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Gesundheit nicht für das Anti-Tabak-Gesetz gestimmt hat, da sie es für unzulässig hielt, dass die Maßnahme nicht im Interterritorialen Rat verabschiedet wurde.

Darüber hinaus versicherte García, dass sie viele der im Gesetz enthaltenen Maßnahmen sowie die Aufnahme der von den autonomen Regionen vorgeschlagenen Änderungen befürworte, wies jedoch darauf hin, dass die Balearen aufgrund des „anormalen“ Vorgehens der Zentralregierung nicht für die Maßnahme gestimmt hätten.

Quelle: Agenturen