Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (OCS), der auch Russland angehört, ruft in einer Abschlusserklärung, die zum Ende ihres Gipfels in der historischen usbekischen Stadt Samarkand verabschiedet wurde, zur politischen und diplomatischen Beilegung von Konflikten auf.
„Die Mitgliedsländer gehen davon aus, dass es keine Alternative zur politisch-diplomatischen Beilegung von Konflikten in verschiedenen Regionen der Welt auf der Grundlage der strikten Einhaltung der allgemein anerkannten Normen und Grundsätze des Völkerrechts gibt“, heißt es in dem von den acht Mitgliedern, darunter Russland, China, Indien und Pakistan, verabschiedeten Dokument.
Seit dem Beginn der russischen Militäraktion in der Ukraine im vergangenen Februar hat Moskau Kiew gedrängt, seine Bedingungen am Verhandlungstisch zu akzeptieren, die vom Verzicht auf die NATO-Mitgliedschaft bis zur vollständigen Entmilitarisierung reichen. Die OCS sprach sich auch gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes „unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus“ aus.
Die Mitgliedsländer prangerten ferner an, dass einseitige Wirtschaftssanktionen außerhalb des UN-Sicherheitsrats gegen das Völkerrecht verstoßen und sich negativ auf die Wirtschaftsbeziehungen in der Welt auswirken. Die Organisation, die heute den Iran als Mitglied aufgenommen hat, setzt sich für eine „repräsentativere, demokratischere und gerechtere multipolare Welt“ ein und vertritt die Auffassung, dass eine „Degradierung“ des Weltgeschehens stattfindet, die zu neuen Krisen und Konflikten führt.
Sie sprachen sich auch für eine Stärkung der Verteidigungs- und Sicherheitskooperation zwischen den Mitgliedern aus und kritisierten die einseitige Aufstellung von Raketenschilden, wobei sie betonten, dass die OCS gegen niemanden gerichtet ist. Die OCS forderte die Einhaltung des Abkommens über das iranische Atomprogramm, das von den USA 2018 aufgegeben wurde, nachdem die Verhandlungen zwischen Teheran und der Europäischen Union über dessen Wiederherstellung offenbar ins Stocken geraten waren.
Quelle: Agenturen
