Der spanische Außenminister José Manuel Albares hat am Montag (22.01.2024) erklärt, dass es an der Zeit sei, die Gründung eines palästinensischen Staates als Lösung zur Beendigung des seit mehr als drei Monaten andauernden Krieges in Gaza „umzusetzen“. „Es geht nicht mehr darum, zu sagen, dass wir für eine Zwei-Staaten-Lösung sind. Natürlich sind die gesamte internationale Gemeinschaft und die gesamte Europäische Union dafür, und das wurde bei vielen Gelegenheiten wiederholt. Spanien hat sich von Anfang an um die Umsetzung dieser Lösung bemüht“, sagte Albares vor der Presse.
Bei seiner Ankunft auf dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel sagte Albares, es sei „an der Zeit, über die Verwirklichung zweier Staaten zu sprechen“, eines israelischen und eines palästinensischen. Dieser palästinensische Staat müsse „realistisch und lebensfähig“ sein und den Gazastreifen und das Westjordanland durch einen Korridor miteinander verbinden, um die territoriale Kontinuität eines Landes zu wahren, das „unter derselben palästinensischen Autorität“ mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem regiert werden müsse, so der Minister.
„Wenn wir wollen, dass wir diese Explosion der Gewalt im Nahen Osten zum letzten Mal erleben, müssen wir dem palästinensischen Volk einen Horizont der Hoffnung geben“, sagte Albares, der auch die Notwendigkeit einer Friedenskonferenz zur Beendigung des derzeitigen Krieges zwischen Israel und der Hamas hervorhob.
Der Hohe Vertreter der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Josep Borrell, schlug in die gleiche Kerbe wie Albares: „Wir müssen aufhören, über den Frieden und den Friedensprozess zu reden, und anfangen, konkreter über einen Prozess für eine Zwei-Staaten-Lösung zu sprechen“.
Borrell hat den EU-Ländern einen Friedensplan zur Verwirklichung dieses palästinensischen Staates vorgelegt, der heute von den europäischen Ministern zusammen mit ihren Amtskollegen aus Israel, Palästina, Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien sowie dem Generalsekretär der Arabischen Liga erörtert werden soll.
Quelle: Agenturen
