Spanien und Algerien reaktivieren Rückführungsabkommen

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Nach Gesprächen zwischen Madrid und Algier zur Wiederbelebung eines seit Jahren ruhenden Rückführungsabkommens und angesichts steigender Ankünfte auf den Balearen, zeichnet sich eine neue Kooperation mit Algerien ab. Ziel ist die Bekämpfung irregulärer Migration über das westliche Mittelmeer.

Der spanische Innenminister reiste diese Woche nach Algier, um dieses sensible Thema zu erörtern. Beide Länder vereinbarten eine verstärkte Zusammenarbeit gegen Schleuserbanden und die Reaktivierung eines Rückführungsabkommens aus den frühen 2000er-Jahren. Konkret bedeutet dies mehr Kooperation, intensiveren Informationsaustausch und verstärkte Kontrollen.

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Die Hauptroute der Migration hat sich offenbar verschoben. Während die Gesamtankünfte in Spanien bis Mitte Oktober um etwa 36 % zurückgingen, verzeichnen die Balearen einen deutlichen Anstieg von rund 75 % im Vergleich zum Vorjahr.

Allein am vergangenen Montag erreichten zwei Boote mit insgesamt 42 Personen die Gewässer der Inseln, eines nahe Formentera, das andere in Richtung Cabrera. Dies deutet darauf hin, dass verstärkte Kontrollen in anderen Regionen die Migrationsbewegungen nach Norden und Westen verlagern.

Madrid und Algier planen die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission, die das alte Abkommen auf Modernisierungsbedarf prüfen soll. Zudem soll der Informationsaustausch beschleunigt, die Bekämpfung von Dokumentenfälschungen intensiviert und der Einsatz schneller, kleiner Boote eingedämmt werden. Die Zusammenarbeit gestaltet sich politisch heikel, da die Beziehungen zu Nordafrika seit einigen Jahren angespannt sind, auch aufgrund der Westsahara-Frage. Algerien betonte jedoch, Migration nicht als Druckmittel einzusetzen.

Hilfsorganisationen und UN-Statistiken zeigen, dass ein Großteil der Migranten aus Algerien stammt. Laut UN-Angaben stammte in den ersten acht Monaten dieses Jahres über die Hälfte der irregulär Eingereisten aus diesem Land, gefolgt von Marokko und Somalia. Diese Zahlen verdeutlichen, warum Spanien das Gespräch mit Algier sucht.

Vor Ort, beispielsweise am Hafen von Palma, werden die Auswirkungen diskutiert. Für viele bedeuten sie mehr Kontrollen auf See und an Land sowie verstärkte Einsätze von Küstenwache und Polizei. Die Situation wird oft als Flickenteppich wahrgenommen: mehr Sicherheit an einem Ort, mehr Bewegung an einem anderen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Reaktivierung des Abkommens ein Schritt ist, aber keine schnelle Lösung darstellt. Solange Dokumentenfälschungen, Schleusernetzwerke und politische Spannungen bestehen, bleibt die Lage unbeständig. Die Balearen werden voraussichtlich weiterhin im Fokus stehen, zumindest solange, bis sich die Routen erneut verlagern.

Quelle: Agenturen