TikTok teilte am Sonntag (19.01.2025) mit, dass es dabei ist, seinen Dienst in den Vereinigten Staaten wiederherzustellen, nachdem der gewählte US-Präsident Donald Trump, der am Montag sein Amt antritt, den Anbietern Zusicherungen gegeben hat.
„TikTok ist dabei, den Dienst wiederherzustellen. Wir danken Präsident Trump dafür, dass er unseren Dienstleistern die nötige Klarheit und Zusicherung gegeben hat, dass sie nicht mit Sanktionen rechnen müssen, wenn sie TikTok mehr als 170 Millionen Amerikanern zur Verfügung stellen“, so die Plattform in einer Erklärung.
Sie fügte hinzu, dass sie mit dem zukünftigen Präsidenten an einer langfristigen Lösung arbeiten werde, um ihre Tätigkeit in den Vereinigten Staaten zu ermöglichen.
TikTok stellte am Samstag seinen Betrieb in den Vereinigten Staaten ein, nachdem der Oberste Gerichtshof am Freitag ein im letzten Jahr vom Kongress verabschiedetes Gesetz bestätigt hatte, das die Plattform zwang, sich von ihrer Muttergesellschaft, dem chinesischen Unternehmen ByteDance, zu trennen, oder sie musste schließen.
Die Entscheidung von TikTok wurde etwa eineinhalb Stunden vor Inkrafttreten des Gesetzes um 00:01 Uhr Eastern Daylight Time am Sonntag umgesetzt.
Nach Angaben der Regierung von Joe Biden hat TikTok diesen Schritt aus eigener Initiative unternommen, da das Weiße Haus nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs ankündigte, dass die derzeitige Exekutive die Vorschriften nicht anwenden werde und dass die Einhaltung der Vorschriften in den Händen der neuen Regierung liege.
Trump sagte am Sonntag, dass er an seinem ersten Tag im Amt eine Durchführungsverordnung erlassen werde, um den Betrieb von TikTok vorübergehend fortzusetzen, und fügte hinzu, dass er es begrüßen würde, wenn die Vereinigten Staaten einen Teil des Eigentums übernehmen würden.
„Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten einen Anteil von 50 Prozent an einem Joint Venture halten. Auf diese Weise retten wir TikTok, halten es in guten Händen und ermöglichen ihm, weiter zu wachsen. Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein TikTok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte von Milliarden Dollar wert, vielleicht sogar Milliarden“, schrieb er in seinem sozialen Netzwerk Truth Social.
Der von ihm ausgewählte nationale Sicherheitsberater Michael Waltz schloss am Sonntag nicht aus, dass er die chinesische Beteiligung an TikTok beibehalten würde, solange bestimmte Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden.
„Beides kann passieren. TikTok kann weiterbestehen, entweder in US-Händen, im Besitz eines US-Unternehmens, oder wenn die Daten und Algorithmen vollständig vor chinesischer Einmischung geschützt sind. Es gibt verschiedene Formeln, wie dies geschehen kann, aber jetzt geht es darum, dem Präsidenten etwas Zeit zu geben, um diese Entscheidung zu treffen“, sagte er auf die Frage, ob es für ihn möglich wäre, die chinesische Eigentümerschaft beizubehalten.
Der neue Präsident, so Waltz, müsse die Optionen abwägen. „Wir arbeiten buchstäblich in Echtzeit mit den verschiedenen Technologieunternehmen zusammen, um es wiederherzustellen und (Trump) etwas Zeit zu geben, um es zu retten, aber auch um die Daten der Amerikaner zu schützen und die Amerikaner vor jeglicher Art von ausländischer Einmischung zu bewahren.“
Das neue US-Kabinett sei zuversichtlich, sowohl TikTok zu retten als auch die Amerikaner und ihre Daten zu schützen, „entweder durch einen direkten Verkauf oder durch einen Firewall-Mechanismus, der sicherstellt, dass die Daten auf US-Boden geschützt sind“.
Quelle: Agenturen
