Von wegen vereintes Europa – jetzt kocht wieder jeder sein eigenes Süppchen

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Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (08.04.2021) entschieden dementiert, dass die Absicht Deutschlands, Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V gegen COVID-19 selbst zu kaufen, sobald es grünes Licht von den Gesundheitsbehörden des Blocks erhält, die gemeinsame Strategie der EU für den zentralen Kauf von Seren gefährdet.

“Wir haben eine europäische Impfstoffstrategie, die auf Verhandlungen mit einer Reihe von Unternehmen basiert, die wir identifiziert haben. Die Tatsache, dass Mitgliedsstaaten beschließen, Impfstoffe von anderen Herstellern zu kaufen, und das ist in Ungarn bereits geschehen, ist nicht das Ende der Strategie”, betonte der Chefsprecher der EU-Exekutive, Éric Mamer.

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“Das sind zwei verschiedene Dinge. Die Antwort ist klar und deutlich nein”, bekräftigte er auf die Frage, ob die Ankündigung des deutschen Gesundheitsministers Jens Spahn vom Donnerstag das Ende der zentralen Strategie für den Einkauf von Impfstoffen bedeutet.

Konkret bestätigte der deutsche Gesundheitsminister, dass seine Regierung bilaterale Verhandlungen mit Moskau führen wird, um zu prüfen, wie viele Dosen des russischen Impfstoffs wann ankommen könnten, wenn er die endgültige Genehmigung der Europäischen Arzneimittelagentur erhält.

Die Mitgliedsstaaten können bilateral Impfstoffe erwerben, die nicht in dem auf europäischer Ebene vereinbarten Portfolio enthalten sind. Andererseits können sie keine “Parallelverhandlungen” führen, um Seren zu kaufen, die Teil der zentralisierten Strategie sind, wie die von AstraZeneca, Pfizer/BioNTEch, Moderna oder Janssen.

“Wenn es um Impfstoffe geht, die nicht Teil unseres Portfolios sind, können die Mitgliedsstaaten mit den Entwicklern von Impfstoffen, die nicht abgedeckt sind, Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen. Wenn es um Impfstoffe geht, die zum Portfolio gehören, gilt die Regel, dass Parallelverhandlungen nicht akzeptiert werden können”, fasst der Gesundheitssprecher der Europäischen Kommission, Stefan de Keersmaecker, zusammen.

Spahn habe die Absicht Berlins den anderen EU-Gesundheitsministern während der am Mittwoch einberufenen Dringlichkeitssitzung zur Bewertung der Schlussfolgerungen der EMA zur Sicherheit des Impfstoffs von AstraZeneca mitgeteilt, sagte er dem WDR.

Deutschlands Ansatz wäre jedoch nicht derselbe wie der von Ungarn, das sich für ein Notverfahren entschieden hat, um den Einsatz von Sputnik V auf seinem Territorium zu genehmigen. Die deutsche Regierung hingegen möchte zunächst eine positive Empfehlung der EMA für den russischen Impfstoff abwarten.

Die europäische Gesundheitsbehörde wertet eine Reihe von Daten zur Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs Sputnik V aus, hat aber noch keinen formellen Antrag auf Marktzulassung innerhalb des Blocks erhalten.