Die US-Politik wird häufig von Machtkämpfen zwischen den Parteien geprägt. Kurz vor den Zwischenwahlen 2018 sorgte Präsident Donald Trump mit einer deutlichen Ansage für Aufmerksamkeit: Sollte es den Demokraten gelingen, die Kontrolle über den Kongress zu gewinnen, wolle er sich als „Mister Veto“ profilieren und alle Gesetzesinitiativen der Opposition systematisch blockieren.
Trump erläuterte seine Strategie offen in einem Interview mit Fox News. Seiner Logik zufolge wäre ein Präsident, der weder auf das Repräsentantenhaus noch den Senat zählen kann, gezwungen, sich mit Veto-Macht gegen die Pläne der Opposition zu stellen – zumindest solange, bis beide Seiten zu Kompromissen bereit sind. Dieses politische Tauziehen ist in den USA keine Seltenheit. Präsidenten stehen immer wieder vor der Herausforderung, mit einem von der Opposition dominierten Kongress zu verhandeln, um Gesetzesvorhaben durchzubringen.
Obwohl Trump von einer möglichen Blockadehaltung sprach, zeigte er sich zugleich zuversichtlich, dass die Republikaner nach der Wahl die Mehrheit behalten würden. Damit beschwor er nicht nur den eigenen Führungsstil als entschlossener Vertreter republikanischer Interessen, sondern mobilisierte auch die parteitreuen Wähler: Es gehe um mehr als Themen – es gehe um die Fähigkeit, initiativ und kompromissbereit zugleich zu regieren.
Trumps Ansatz verweist auf die Dynamik der US-amerikanischen Gewaltenteilung: Die Macht des Präsidenten ist eng an die politische Zusammensetzung des Kongresses gebunden. Ob aus der angedrohten Blockade tatsächlich eine Verhandlungslösung auf Augenhöhe entsteht, entscheidet letztlich der Wahlausgang – und der politische Wille beider Parteien zur Zusammenarbeit.
Quelle: Agenturen
