Die Europäische Union steht an einem entscheidenden Wendepunkt: In den kommenden zwei Wochen wollen die Mitgliedstaaten festlegen, wer die Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges in der Ukraine für Europa anführen wird. Nach der Einladung Moskaus, bei künftigen Gesprächen direkt mit am Tisch zu sitzen, wächst der Handlungsdruck – auch unter dem Eindruck des jüngsten Besuchs der US-Verhandlungsführer in Russland.
Im Zentrum der Diskussion steht die Frage: Wer kann und soll Europas Interessen glaubhaft und wirkungsvoll vertreten? Namen wie António Costa, Präsident des Europäischen Rates, und Kaja Kallas, die Hohe Vertreterin für Außenpolitik, werden gehandelt, doch gibt es bislang keine Einigkeit. Vor allem Frankreich und Deutschland, bisher tonangebend im E3-Format, sind wenig geneigt, ihre Führungsrolle abzugeben.
Die Meinungen gehen auseinander: Während die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, wie wichtig der direkte Platz der EU am Verhandlungstisch mit Russland ist, spricht sich Kaja Kallas gegen eine schwache Führung und für klare Kante gegenüber Moskau aus. Ebenso mahnt der irische Premierminister Micheál Martin an, dass der europäische Vertreter über die 27 EU-Staaten hinaus auch Partner wie das Vereinigte Königreich oder Norwegen mit einbinden müsse.
Gleichzeitig fordert Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson, die Bedeutung der Personalfrage nicht zu überhöhen. Unterschiedliche Formate – von E3 bis E5 und die EU-Institutionen – seien gleichermaßen legitim, solange Europas und insbesondere die Interessen der EU selbst gewahrt werden.
Die kommenden Wochen sind entscheidend: Die EU muss Geschlossenheit beweisen und eine Person benennen, die europäische Stärke wie Einigkeit am Verhandlungstisch symbolisiert. Erst so kann sie dem historischen Anspruch gerecht werden, den Frieden in Europa aktiv mitzugestalten.
Quelle: Agenturen
