Iran-Sanktionssystem muss „erweitert“ werden

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Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte bei seiner Ankunft auf dem G7-Außenministertreffen im süditalienischen Capri, dass das System der Sanktionen gegen den Iran „erweitert“ werden müsse, um es „effektiver zu machen“. „Das System der Sanktionen gegen iranische Drohnen und Raketenkomponenten existiert bereits“, aber es muss überprüft, erweitert und effektiver gemacht werden“, sagte er.

Er rief auch zur“Mäßigung“ auf, um eine Eskalation zu vermeiden, denn „wir stehen am Rande eines regionalen Krieges“, der Auswirkungen auf die ganze Welt und insbesondere auf Europa haben könnte, warnte er. Borrell verwies auch auf den Krieg in der Ukraine und betonte die Notwendigkeit, dass die europäischen Länder Patriot-Raketen und Raketenabwehrsysteme nach Kiew schicken sollten.

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„Wir können uns nicht nur auf die Vereinigten Staaten verlassen, wir müssen unsere Verantwortung übernehmen. Wir haben die Patriots, wir haben die Raketenabwehrsysteme, wir müssen sie aus dem Lager holen und in die Ukraine schicken, wo der Krieg eskaliert, und ich bin sicher, dass wir das schnell tun werden“, erklärte er.

Borrel fügte hinzu, dass es notwendig sei,“die Ukraine schneller und besser zu unterstützen, indem wir das Gebiet aus der Luft schützen“ und betonte: „Die Situation ist tragisch, die Ukrainer kämpfen und verteidigen sich weiterhin, aber sie müssen mit Waffen versorgt werden“.

„Wir können uns einen Sieg Putins nicht leisten“, sagte er. Außerdem forderte er Israel erneut auf, den Angriff auf Rafah im Gazastreifen nicht durchzuführen. „In Rafah sind 1,7 Millionen Menschen auf der Straße, die keine Chance haben, sich zu verteidigen und zu entkommen“, sagte er. „Wir müssen Israel unterstützen, und wir haben gezeigt, dass wir dies nicht nur mit Worten tun, denn während des iranischen Angriffs wurden Raketen und Drohnen dank der militärischen Fähigkeiten der USA, Frankreichs und Großbritanniens abgeschossen, sondern wir müssen das israelisch-palästinensische Problem auch unter Berücksichtigung der Rechte der Palästinenser lösen“, betonte er.

Quelle: Agenturen