In Israel deutet sich ein bedeutender politischer Wandel an. Nach jahrzehntelanger Dominanz durch Benjamin Netanjahu hat Präsident Isaac Herzog den Oppositionsführer Gadi Eisenkot beauftragt, eine neue Regierung zu formen – ein Auftrag, der das Potenzial hat, die politische Landschaft des Landes grundlegend zu verändern.
Eisenkot, vormals Generalstabschef und nun im Zentrum des politischen Geschehens, forderte nach seiner Ernennung die Bildung einer „nationalen Notstandsregierung“. In einer Botschaft unterstrich er, alles Notwendige unternehmen zu wollen, um der historischen Verantwortung gerecht zu werden.
Die Ausgangslage ist ungewöhnlich: Nach den Parlamentswahlen erhielt Eisenkot 67 Empfehlungen aus den Reihen der Abgeordneten – deutlich mehr als Netanjahu, der auf 46 kam. Besonders bemerkenswert ist, dass die traditionell Netanjahu-loyale Partei Vereinigtes Judentum der Tora diesmal ihre Unterstützung verweigerte.
Vor Eisenkot eröffnen sich nun mehrere, politisch hochkomplizierte Optionen. Er könnte eine Koalition mit arabisch geprägten Parteien wie Raam und die Gemeinsame Liste anstreben, die bei den Wahlen beachtliche 19 Sitze errangen. Doch diese Option wird durch Avigdor Lieberman und Teile von Eisenkots eigenen Bedingungen erschwert. Alternativ könnten die beiden ultraorthodoxen Parteien, mit zusammen 13 Sitzen, für eine Mehrheit sorgen – ein Bündnis, das jedoch innerkoalitionär schwer vermittelbar ist. Möglich wäre auch eine große Koalition aus den wichtigsten jüdischen Parteien, wie sie Netanjahu nun öffentlich ins Gespräch brachte.
Für die Regierungsbildung stehen Eisenkot 28 Tage zur Verfügung, mit möglicher Verlängerung um 14 weitere Tage. Scheitert diese Mission, darf Präsident Herzog einen anderen Kandidaten nominieren. Welche Lösung auch immer gefunden wird, fest steht: Israel steht vor einer seltenen Periode politischer Unsicherheit – und vielleicht vor einem Neuanfang.
Quelle: Agenturen
